Friedrichshafen / sz - Mannschaftswechsel im Rathaus, das war am Dienstag Kern der sogenannten konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats von Friedrichshafen. 14 neue Gesichter traten da zum Dienst an, insgesamt ist das Gremium 40 Sitze groß. Statt knallharter Politik gab es zur ersten Zusammenkunft traditionsgemäß feierliche Worte, ehe die ersten formellen Tagesordnungspunkte des neuen Gremiums abgearbeitet wurden.
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“, sprachen die 40 vereidigten Gemeinderäte kurz nach Beginn ihrer ersten Sitzung. Es war der Eid des Gremiums, das Bürgermeister Andreas Brand zuvor an die Erfüllung ihrer Pflichten erinnerte und eine offene und faire Zusammenarbeit beschwor. „Es liegt mir fern, an dieser Stelle eine politische Agenda zu formulieren“, sagte Brand weiter. Dies sei schließlich die ureigenste Aufgabe des höchsten politischen Gremiums der Stadt selbst. Zugleich ermahnte er die 14 neuen Räte im Gremium, Entscheidungen kritisch zu hinterfragen, auch wenn dies die Meinungsfindung mitunter verzögere.
Vor Einberufung der Sitzung und im Zuge der Verabschiedung der ausscheidenden Räte zog Brand auch eine kurze Bilanz der Tätigkeit des vorherigen Rats.
3000 Tagesordnungspunkte
75 Sitzungen und 200 Ausschusssitzungen zählte der Oberbürgermeister für das Gremium, das die Stadtpolitik in den vergangenen fünf Jahren geprägt hatte. Für rund 3000 Tagesordnungspunkte hätten die bisherigen Räte knapp 2500 Stunden im Rat verbracht – Stunden der Vor- und Nachbereitung nicht mitgezählt. „Fraktions- und Ratsarbeit findet eben nicht nur im Sitzungssaal statt“, so Brand wörtlich.
Die erste Amtshandlung des neu zusammengesetzten Gemeinderats war übrigens am Ende der ersten Sitzung die Besetzung der zahlreichen Ausschüsse der Stadt und die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter - die Ergebnisse sind hier bereits aufgeführt.