Friedrichshafen / sz - Stadträtin Sylvia Hiß-Petrowitz (ÖDP) hat am Sonntag mit einem reichlich rechtslastigen Beitrag im sozialen Netzwerk Facebook für Unruhe gesorgt. Wer sich nicht an Sitten und Bräuche in Deutschland halten will, der möge verschwinden, heißt es dort verkürzt zusammengefasst (siehe Foto). Urheber des Posts ist eine Facebook-Seite, die wohl der rechtextremistischen Partei "Pro NRW" nahesteht.
Sofort nach Veröffentlichung bekam Hiß-Petrowitz Gegenwind auf Facebook und löschte den Beitrag. Am Montag sagt sie gegenüber der Schwäbischen Zeitung, dass sie die Aktion bedauere. Sie ist ÖDP-Landtagskandidatin und bildet zusammen mit dem Linken Josef Mayer und ihrer Parteifreundin Annedore Schmid eine Fraktionsgemeinschaft im Häfler Gemeinderat. "Es ging mir um den Inhalt. Wer hierher kommt, muss sich auch unserer Kultur anpassen", erklärt sie und bleibt damit inhaltlich auf der Linie des Facebook-Beitrags.
Vom rechten Hintergrund und den Urhebern der fraglichen Seite distanziere sie sich. Das betont sie auch in einer E-Mail an die Linke und an ihren Ratskollegen Mayer. "Ich habe den Beitrag in Facebook gelöscht, bei dem ich (leider) nicht weiter darüber nachgedacht habe, welchen Ursprung er hatte und in welcher Form er jetzt eingesetzt wird", schreibt sie.
Auf ihrer Facebook-Seite steht zu lesen: "Ich distanziere mich ausdrücklich von dem Hintergrund, der dem rechten Gedankengut entspringt." Wer sie kenne, der wisse, dass sie keinerlei rechtes Gedankengut hege. Allerdings hat sie mehrfach Inhalte auf Facebook geteilt, in denen es darum geht, dass Deutschland Geld für andere gebe, sich aber nicht ums eigene Volk kümmere.
Josef Mayer sagte auf Nachfrage, dass diese kurzzeitige Veröffentlichung wohl keine Folgen habe. "Ich kenne sie seit 30 Jahren und weiß, dass sie keine rechten Gedanken im Kopf hat." Die Linke teilte mit, dass man über den Vorfall intern noch sprechen müsse.
Stadträte kommunizieren in eigener Verantwortung, sagte Monika Blank, Pressesprechein der Stadt Friedrichshafen, auf Nachfrage. Man habe Handlungsbedarf, sobald der im Gelöbnis festgelegte Rahmen der Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder überschritten werde. "Dies sehen wir hier zwar noch nicht, würden aber die Sache zum Anlass nehmen, die Mitglieder des Rates auf ihre Rechte und Pflichten hinzuweisen", schreibt Sprecherin Monika Blank.
