Friedrichshafen / sz - Zollbeamte haben in der Region im vergangenen Jahr zwar mehr Fälle, aber deutlich weniger mutmaßliches Schwarzgeld entdeckt als zuvor. Das wurde bei einem Besuch des Bundestagsabgeordneten Martin Gerster (SPD) beim Zoll am Flughafen Friedrichshafen bekannt. Derzeit rechnet die Behörde auch am Bodensee mit weiterem Personalaufbau.
Der Biberacher Bundestagsabgeordnete schaute den Häfler Zollbeamten am Donnerstag unter anderem bei der Pass-, Personen und Gepäckkontrolle über die Schulter. Mit Gerster waren die Häfler SPD-Kommunalpolitiker Dieter Stauber und Roland Kaczmarek vor Ort dabei. Als Mitglied des Haushaltsausschusses und Berichterstatter des Innenministeriums interessierte sich Gerster unter anderem für die Arbeit der Zollbeamten, die zahlreiche Steuern für den Bund eintreiben und damit einen bedeutenden Teil des Bundeshaushalts bestreiten.
Weniger Schwarzgeld
Im Zuge von Gersters Besuch gab Zollsprecher Hagen Kohlmann auch erste Einblicke in die Fahndungs- und Ermittlungserfolge des Hauptzollamts Ulm, das im Kern auch für die Bodenseeregion zuständig ist. 2014 haben die Beamten bei der Suche nach Steuerflüchtlingen im Drei-Länder-Eck mit rund einer Million Euro aus 93 Fällen rund zwei Millionen Euro weniger mutmaßliches Schwarzgeld entdeckt, also noch im Vorjahr.
Schlaue Steuerflüchtlinge
Grund sei offenbar ein Lerneffekt von Steuersündern was Zollkontrollen angeht. "Wir erwischen ganz viele mit 9500 Euro im Gepäck", sagte Kohlmann. Die Summe liege gerade 500 Euro unter der magischen 10000-Euro-Grenze, ab der Gelder beim Grenzübertritt angegeben werden müssen. "Die wissen mittlerweile, wie es geht", so Kohlmann weiter. Trotzdem würden auch solche Fälle an das Finanzamt gemeldet – wegen Verdachts auf Steuerflucht.
Auch im Bereich von zollpflichtigen Warensendungen aus dem Ausland – Folge globalisierten Internethandels – melden die Zöllner leicht zurückgehende Zahlen. Offenbar seien Online-Shopper vorsichtiger geworden, was das Bestellen problematischer Waren im Internet angehe. Man kämpfe dennoch weiter mit vielen gefälschten Waren aus dem Ausland. Mit Ausnahme von Fahrzeugen aus der Schweiz, die unter Umgehung der Zollbestimmungen nach Osteuropa exportiert würden, sei Warenschmuggel in der Region ein weniger bedeutsames Thema.
Wegen Reformen der Zollbehörde und gestiegenem Arbeitsbedarf – etwa bei der Kontrolle von Mindestlohnzahlungen oder Steuereintreibungen – rechnet der Zoll in den nächsten Jahren übrigens im Bereich des Hauptzollamts Ulm mit bis zu 85 neuen Stellen. Und noch etwas könnte dem Zoll einen Stellensegen bescheren: Sollte Verkehrsminister Dobrindt mit seinen umstrittenen Maut-Plänen durchkommen, wird es wohl am Zoll hängenbleiben, diese einzutreiben und zu kontrollieren. "Davon gehe ich aus", sagte auch Martin Gerster am Donnerstag.